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BPK - Krieg um Bergkarabach - Die aserbaidschanische Perspektive | 21. Oktober 2020

BPK - Krieg um Bergkarabach - Die aserbaidschanische Perspektive | 21. Oktober 2020

‧ 56m 36s

Thema: Blick auf den Konflikt in Berg-Karabach mit
- S. E. Ramin Hasanov, Botschafter der Republik Aserbaidschan
- Prof. Dr. Hans-Joachim Heintze, Professor für Völkerrecht, Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitəres Völkerrecht (IFHV), Ruhr Universität Bochum

0:00 Beginn & Eingangsstatements

Naive Fragen zu:
16:50 Einsatz von Streubomben
18:45 Jihadisten aus Syrien & Libyen
31:05 Rüstungsimport & internationale Beobachter

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BPK - Krieg um Bergkarabach - Die armenische Perspektive | 20. Oktober 2020

BPK - Krieg um Bergkarabach - Die armenische Perspektive | 20. Oktober 2020

‧ 44m 4s

Thema: Blick auf den Konflikt in Berg-Karabach mit
- S. E. Ashot Smbatyan, Botschafter der Republik Armenien
- Georgi Ambarzumjan, Präsident von AGBU Germany
- Antranig Aznavour, Zentralrat der Armenier in Deutschland

0:00 Beginn

Naive Fragen zu:
27:10 Armenische Angriffe & tote Zivilisten
31:40 Sonneborn in Berg-Karabach
34:15 Armenische Allierte im Bundestag
36:10 Demokratie in Armenien

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BPK -

BPK - "Wie kann Deutschland bis 2050 klimaneutral werden?“ | 22. Oktober 2020

‧ 60m 54s

Thema: Ergebnisse der Studie „ Wie kann Deutschland bis 2050 klimaneutral werden?" mit
- Dr. Patrick Graichen, Direktor Agora Energiewende
- Christian Hochfeld, Direktor Agora Verkehrswende
- Rainer Baake, Direktor Stiftung Klimaneutralität

Ohne naive Fragen.

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Maßvolle Überwachung - 21. Oktober 2020 - RegPK

Maßvolle Überwachung - 21. Oktober 2020 - RegPK

‧ 78m 31s

0:00 RegPK-Beginn
1:59 Kabinettsbericht (u.a. Überwachung)

Naive Fragen zu:
9:15 Neue Überwachungsbefugnisse
- zu den neuen Überwachungsbefugnissen für alle 19 Geheimdienste in Deutschland: diese sollen künftig "Verdächtigen" Trojaner aufs Handy spielen können, um Anrufe und Nachrichten wie Whatsapp mitschneiden zu können. Was für ein VERDÄCHTIGER muss man sein, um einen Trojaner untergeschleust zu bekommen?
- gelten diese Überwachungsbefugnisse für ALLE Messengerdienste?
- wie konnte die Justizministerin aus Sicht der Bürgerrechte all dem zustimmen?
- weil das BMJ gerade stolz war, dass keine "Online-Durchsuchung" möglich sei. Wie können Sie das denn sicherstellen? Wenn man einen Trojaner auf einem Gerät installiert, ist...

Pre-Flagging - 19. Oktober 2020 - RegPK

Pre-Flagging - 19. Oktober 2020 - RegPK

‧ 76m 0s

Naive Fragen zu:
18:00 Corona/Podcast der Kanzlerin
- hat die Kanzlerin dieses Jahr mehr Podcasts gemacht als Interviews gegeben? (ab 35:55)
- warum macht sie mehr Podcasts als Interviews?
- erklären Sie sich das "große Interesse" an dem Podcast der Kanzlerin, damit dass sie keine journalistischen Interviews gibt? (ab 39:12)
- ist es mit Ihrem und dem Demokratieverständnis der Kanzlerin vereinbar, dass sie mittlerweile viel mehr Eigen-PR-Videos macht als kritische, journalistische Interviews?

46:08 Integrationsgipfel/Kabinettsausschuss Rechtsextremismus
- können Sie kurz begründen, warum das ausfällt? (48:40)

58:16 Pushbacks im Mittelmeer
- könnte das Verteidigungsministerium nochmal bestätigen, dass die Marine diese illegalen Pushbacks...

Imageschaden - 14. Oktober 2020 - RegPK

Imageschaden - 14. Oktober 2020 - RegPK

‧ 54m 58s

Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche, Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts, Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes, Musterquarantäneverordnung, Entwurf eines Zwischenberichts der Bundesregierung zur Umsetzung des Zweiten Nationalen Aktionsplans 2019 bis 2021 im Rahmen der Teilnahme an der Open Government Partnership), Reise des Außenministers nach Paris, Antrittsbesuch des polnischen Außenministers in Berlin, Besetzung der Positionen des Präsidenten und des Vizepräsidenten am Bundesfinanzhof, COVID-19-Pandemie (mögliche zusätzliche Hilfen für von Anticoronamaßnahmen betroffene Unternehmen, Beratung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis...

Zweite Welle - 12. Oktober 2020 - RegPK

Zweite Welle - 12. Oktober 2020 - RegPK

‧ 84m 39s

0:00 Beginn
2:11 Bericht Corona-Kabinett

Naive Fragen zu:
6:05 Corona
- Wie setzen sich die 1300 Soldaten zusammen? Sind das alles Sanitär*innen? (20:39)

59:03 Mercosur-Abkommen
- Möchte die Kanzlerin als ehemalige Umweltministerin Mercosur auch nachverhandeln? (ab 1:01:00)
- Der "Geist des Abkommens" spukt: Nachhaltigkeit ist Regelung zweiter Klasse. Diesen Geist möchte sie nicht austreiben?

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BPK - Rechtsextremismus in deutschen Sicherheitsbehörden | Lagebericht mit Seehofer & Co | 6. Oktober 2020

BPK - Rechtsextremismus in deutschen Sicherheitsbehörden | Lagebericht mit Seehofer & Co | 6. Oktober 2020

‧ 99m 29s

Thema: Vorstellung des Lageberichts zum Extremismus mit
- Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer
- Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV)
- Dr. Dieter Romann, Präsident des Bundespolizeipräsidiums
- Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA)

Berlin, 6. Oktober 2020

0:00 Eingangstatements
53:55 Beginn der Fragen

Naive Fragen zu:
1:23:21 Rechtsextremismus vs Rechtsradikalismus
- Verdachtsfälle melden vs. Korpsgeist

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