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Erfolgreich - 17. Dezember 2018 - RegPK

Erfolgreich - 17. Dezember 2018 - RegPK

51m 3s

Themen: UN-Klimakonferenz in Kattowitz, Prüfung von Schadenersatzansprüchen gegen die Volkswagen AG, mögliche Schaffung eines Härtefallfonds für bei der Rentenüberleitung Benachteiligte aus der DDR, Verdacht auf mögliche Korruptionsstraftat im Zusammenhang mit der Instandsetzung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“, Situation an der Grenze zwischen Russland und der Ukraine, angeblicher Brief des russisch-orthodoxen Patriarchen, Gaspipeline Nord Stream 2, Fachkräfteeinwanderungsgesetz, Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen, Ermittlungen gegen ein mutmaßlich rechtsextremes Netzwerk innerhalb der Polizei, voraussichtliche Asylzahlen in 2018, Europäischer Verteidigungsfonds, Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung, Jemen-Krieg

Ohne naive Fragen heute.

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US-Beteiligung?! - 14. Dezember 2018 - RegPK

US-Beteiligung?! - 14. Dezember 2018 - RegPK

22m 36s

Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Kabinettsitzung), angeblicher Brief des russisch-orthodoxen Patriarchen an die Bundesregierung, Aufstellung einer regulären Armee im Kosovo, Anfangsverdacht auf eine mögliche Korruptionsstraftat im Zusammenhang mit der Instandsetzung des Segelschulschiffes „Gorch Fock“, Krieg im Jemen, DigitalPakt Schule, Überlegungen zu steuerlichen Anreizen für die Tarifbindung von Unternehmen, finanzielle Unterstützung von israelischen und palästinensischen NGOs, in der Türkei inhaftierte deutsche Staatsangehörige

Naive Fragen zu:
Krieg im Jemen (ab 5:47 min)
- wie überrascht war die Bundesregierung gestern, davon zu erfahren, dass die USA am Krieg im Jemen beteiligt sind? (ab 9:10 min)
- Militärische Unterstützung ist keine Beteiligung?

Israel vs. NGOs...

Regierungstagebuch #95 - Unterdrückung

Regierungstagebuch #95 - Unterdrückung

15m 28s

...vom 14. Dezember 2018 das strategische Fehlen des Steffen S., den terminfreien Weihnachtsurlaub von Merkel, das absehbare Ende der US-Beteiligung im Jemenkrieg & der israelische Regierungskampf gegen "antiisraelische" NGOs

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Finanzplatz Deutschland - 12. Dezember 2018 - RegPK

Finanzplatz Deutschland - 12. Dezember 2018 - RegPK

52m 38s

Naive Fragen zu:
Brexit (ab 7:35 min)
- was von Montag offen geblieben war: Begrüßt die Bundesregierung das Urteil des EuGH zum Brexit? (ab 11:30 min)
- lockerer Kündigungsschutz für Topmanager
- wem soll die Regelung nützen? (ab 13:25 min)

Engagement im Polizeibereich (ab 17:22 min)
- gab es negative Beispiele, gab es ein Fazit, wo sich Einsätze nicht gelohnt haben aus deutscher Sicht? (ab 21:50 min)

StGB §219a (ab 22:45 min)
- war der 219a in den letzten Wochen Thema im Kabinett? (23:44 min)

"Socialbots" (ab 39:00 min)
- was ist Ihr Verständnis eines "socialbots"? (ab 42:43 min)
-...

Regierungstagebuch #93 - Eisbein

Regierungstagebuch #93 - Eisbein

27m 54s

...vom 10. Dezember 2018 über Tylers berechtigte schlechte Laune, kleine Waffen auf dem Balkan, Probleme bei der Deutschen Bank, Amerikaner vs. US-Amerikaner und die Bahn als zukünftigen "wichtigen Verkehrsträger" + Kulturtipps! (mit Tyler & Hans Jessen Show)

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Umwelt? Hilfe! - 10. Dezember 2018 - RegPK

Umwelt? Hilfe! - 10. Dezember 2018 - RegPK

42m 0s

Naive Fragen zu:
Deutsche Umwelthilfe (ab 9:35 min)
- schließt sich das Verkehrsministerium der Einschätzung des Umweltministeriums über die Deutsche Umwelthilfe an? Oder haben Sie da eine andere dezidierte Meinung? (ab 13:27 min)
- Haben Sie die gleiche Position wie das Umweltressort?
- kennt das Innenministerium irgendwelche verfassungsfeindlichen Tendenzen der Umwelthilfe?

Brexit-Urteil des EuGH (ab 18:05 min)
- ist der politische Wille der Bundesregierung, dass Großbritannien in der EU bleibt? (22:25 min)

Huawei (ab 24:40 min)
- Wie bewerten Sie die Festnahme der stellvertretenden Vorstandschefin durch die amerikanischen Behörden in Kanada? Unterstützen Sie die chinesische Seite oder die amerikanische Seite...

Tochterfirma - 5. Dezember 2018 - RegPK

Tochterfirma - 5. Dezember 2018 - RegPK

36m 43s

Naive Fragen zu:
INF-Vertrag (ab 1:05 min)
- Hat die Bundesregierung irgendwelche Hinweise auf irgendwelche möglichen Verstöße der Amerikaner in Sachen INF-Vertrag? (ab 4:36 min)
- Gar nichts?

Waffenexporte (ab 15:45 min)
- weiß die Bundesregierung, was die südafrikanische Tochterfirma von Rheinmetall alles exportiert und wohin sie das exportiert? (ab 20:01 min)
- Sie müssen und wollen nicht wissen, was die südafrikanische Rheinmetall-Tochter exportiert?

Abschiebung nach Afghanistan (ab 24:40 min)
- Was ist mit den anderen acht? Sie haben jetzt nur fünf Strafhäftigen und eine andere Person genannt. (ab 25:15 min)
- Zu den fünf Strafhäftigen: Was für Straftaten haben...

Regierungstagebuch #92 - Glaubwürdig defensiv

Regierungstagebuch #92 - Glaubwürdig defensiv

22m 39s

...vom 5. Dezember 2018 über russische Verletzungen des INF-Vertrags aus Sicht der NATO, deutsche Rüstungsexporte via Tochterfirmen, Abschiebungen nach Afghanistan und potenzielle Journalistengeschenke unterm Weihnachtsbaum

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