Shownotes
Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Eröffnung der Klima Arena in Sinsheim, Besuch der Firma Herrenknecht in Schwanau, Gespräch mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Gespräch mit der Präsidentin von Estland, Kabinettssitzung, Kabinettsausschuss für Digitalisierung, Treffen mit dem Präsidenten von Ecuador, 24. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG Metall in Nürnberg), neu aufgetauchtes Video von Anis Amri, Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, Nachfolge für das Kampfflugzeug Tornado, Rüstungsexport an die Vereinigten Arabischen Emirate, geplante Erhöhung der Luftverkehrssteuer, US-Sonderbeauftragter für Serbien und Kosovo, Strafzölle der USA gegenüber der EU aufgrund von Airbus-Subventionen, Forderung der Listung der Hisbollah als Terrororganisation, Demokratieförderprogramm „Demokratie leben!“, Rechtsextremismus in Deutschland, Umsetzung der EU-Vorgaben zum Schutz von Versuchstieren, EU-Türkei-Erklärung, Klimaschutzprogramm 2030, mögliches Normandie-Treffen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs, Erlass eines Vermummungsverbotes in Hongkong, Baubeginn für das zukünftige Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin, Ankündigung des Irans zur Aussetzung weiterer Verpflichtungen aus dem JCPOA
Ohne naive Fragen heute.
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