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Gesprächsunterlage - 3. Dezember 2018 - RegPK

Gesprächsunterlage - 3. Dezember 2018 - RegPK

46m 15s

Naive Fragen zu:
G20 (ab 9:20 min)
- der Spickzettel der Kanzlerin für den australischen Premierminister hat ja Wellen geschlagen zumindest in Australien. Mich würde einmal interessieren: Wie viele Spickzettel hat die Kanzlerin bei so einem G20-Treffen denn vorbereitet? 19, also für alle anderen, oder nur ein paar? (ab 19:05 min)

US-Drohnenangriff im Jemen (ab 30:55 min)
- es gab in Jemen letzte Woche mindestens einen US-Drohnenangriff gegen angebliche Al-Qaida-Kämpfer. Wie bewertet die Bundesregierung die amerikanischen Aktivitäten dort? Wissen Sie schon, ob dieser Angriff über Ramstein lief?
- Meine Frage bezog sich ja auf den amerikanischen Angriff gegenüber Al-Qaida-Kämpfern; das...

Regierungstagebuch #91 - Ernste Scherzfragen

Regierungstagebuch #91 - Ernste Scherzfragen

13m 53s

...vom 3. Dezember 2018 über den Rückblick auf den total erfolgreichen G20-Gipfel, Irans Raketentests, US-Drohnenangriffe im Jemen, Plakatkampagne des BMI & die Finanztransaktionssteuer

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Flugunfähig - 30. November 2018 - RegPK

Flugunfähig - 30. November 2018 - RegPK

59m 9s

Naive Fragen zu:
Merkels Flieger (ab 0:45 min)
- die Flugbereitschaft kommt in den letzten Monaten immer wieder negativ in der Öffentlichkeit ins Gespräch. Haben Sie in den letzten Monaten intern bei der Bundeswehr irgendetwas geändert, damit die Flugbereitschaft besser wird, und, wenn ja, was? (ab 11:50 min)
- Haben Sie in den letzten Monaten irgendetwas intern geändert, irgendwelche Vorgaben?
- Wird das also der Dritte, neben „Konrad Adenauer“ und „Theodor Heuss“?
- fliegen Herr Seibert, Frau Merkel und Herr Scholz denn erste Klasse, oder haben sie nur die Holzklasse bekommen? (23:40 min)

Waffenexporte via Tochterfirmen (ab 37:30 min)
-...

Weder blind noch taub - 28. November 2018 - RegPK

Weder blind noch taub - 28. November 2018 - RegPK

54m 41s

Themen: Kabinettsitzung (Rentenversicherungsbericht 2018, 3. Bericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre, Rahmenprogramm Gesundheitsforschung), Konferenz zur Annahme des UN-Migrationspakts in Marrakesch, Zwischenfall in der Straße von Kertsch, G20-Gipfel in Buenos Aires, Rückführungsabkommen mit Italien, angebliche extremistische Netzwerke innerhalb der Bundeswehr, EU-Beitrittsprozess der Westbalkanstaaten, Bericht des GKV-Spitzenverbands zu Fehlverhalten im Gesundheitswesen/Schutz für Whistleblower, Rolle Saudi-Arabiens in der Region des Persischen Golfs, zukünftige Finanzierung der syrischen Weißhelme, Diskussion um die Einführung einer CO2-Steuer, mögliche Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes in Bezug auf die Jagd und Tötung von Wölfen, Unterstützung israelischer Nichtregierungsorganisationen durch die Bundesregierung, Liste der unmittelbar am Krieg im Jemen Beteiligten

Themen...

Regierungstagebuch #89 - Flaschensammler

Regierungstagebuch #89 - Flaschensammler

23m 58s

...vom 28. November 2018 über die begrenzte Auswahl an Kabinettsthemen, die Herr Seibert transparent machen möchte, Rentenversicherungsbericht ("Läuft!"), Einkünfte von Rentnern, neue Krise zwischen der Ukraine und Russland, der Kreml zum UN-Migrationspakt, Seehofers Deals, Whistleblowing in Deutschland und weniger Artenschutz für die deutschen Wölfe

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Große Sorge - 26. November 2018 - RegPK

Große Sorge - 26. November 2018 - RegPK

58m 41s

Themen: Zwischenfall an der Straße von Kertsch zwischen der Ukraine und Russland, Äußerungen des iranischen Staatspräsidenten zu Israel, Reform der Grundsteuer, Wiederwahl von Josef Schuster zum Präsident des Zentralrats der Juden, Reise des Bundesaußenministers zur Afghanistan-Ministerkonferenz nach Genf, Medienbericht über Missstände bei der Überwachung und Zertifizierung von Medizinprodukten, Deutsche Islam Konferenz, Medienberichte über den mutmaßlichen Einsatz von Chlorgas in Syrien, Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, geplanter Stellenaufwuchs bei der Bundeswehr, G20-Gipfel in Buenos Aires, Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi, UN-Migrationspakt/Fachkräfte-Einwanderungsgesetz, Verwendung der Mittel aus Bußgeldzahlungen deutscher Autohersteller, Fall des in der Ukraine inhaftierten russischen Journalisten Kirilo Wischinski, mögliche...

Im Lead - 23. November 2018 - RegPK

Im Lead - 23. November 2018 - RegPK

54m 57s

Naive Fragen zu:
G20-Gipfel (ab 6:25 min)
- Ist die Kanzlerin denn an bilateralen Gesprächen mit Herrn bin Salman interessiert? (7:15 min)

Cum-Fake-Skandal (ab 9:28 min)
- ich habe noch zwei Lernfragen. Erste Frage: Können Sie noch einmal erklären, seit wann das BMF von dieser Masche weiß? (ab 13:30 min)
- Können Sie sagen, was Sie, seitdem Sie davon wissen, schon unternommen haben?

5G (ab 26:15 min)
- Wie bewerten Sie den Vorstoß, also den Zwang zum lokalen Roaming? Ist das aus Verbrauchersicht sinnvoll? (ab 29:48 min)
- Ich frage das Verbraucherschutzministerium, ob Sie das aus Verbrauchersicht für sinnvoll erachten....

Regierungstagebuch #87 - Hans geht feiern!

Regierungstagebuch #87 - Hans geht feiern!

27m 44s

...vom 23. November 2018 über den anstehenden Bundespresseball, unbequeme Dreharbeiten sowie die heutigen RegPK-Themen wie Phantomaktien, 5G-Netze, Cannabisanbau und deutsches Geld für israelische NGOs

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