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Kraft der Überzeugung - 30. November 2020 - RegPK

Kraft der Überzeugung - 30. November 2020 - RegPK

70m 19s

Naive Fragen zu:
2:25 Belarus
- wann hat die Kanzlerin zuletzt mit Putin über Belarus gesprochen? (6:05)

8:47 Corona-Kabinett
- ich hab noch nicht ganz verstanden, was Sie jetzt mit den Plänen der Ministerpräsidenten machen. Grenzen die sich jetzt zu sehr von der Vereinbarung von letzter Woche ab? Haben Sie da irgendwas in der Hand, von Bundesseite, das zu untersagen oder zu unterlassen? (ab 20:34)
- Sie sind dagegen, aber können nichts dagegen tun, richtig?
- Hans' Frage (ab 38:47)

45:51 Ermordung eines iranischen Wissenschaftlers
- da Sie gerade meinten, dass Sie solche Tötungen generell verurteilen. Sie haben es jetzt...

Schutzwoche - 27. November 2020 - RegPK

Schutzwoche - 27. November 2020 - RegPK

53m 3s

Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Coronakabinett, virtuelle Konferenz mit den Europaausschüssen der EU-Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments, Bürgerdialog mit Polizeibeamten und -beamtinnen, Digitalgipfel, Kabinettssitzung, Klimakabinett, Besprechung mit den Regierungschefs und Regierungschefinnen der Bundesländer, Austausch mit Wirtschaftsvertretern und -vertreterinnen zum Thema „digitale Identitäten“), Information des Deutschen Bundestages über Beschlüsse der Bundesregierung in Bezug auf Klimapolitik und den Umgang mit COVID-19, Gespräch des Bundesaußenministers mit seinem äthiopischen Amtskollegen, Reform der Migrations- und Asylpolitik in der EU, Verhandlungen über das EU-Budget, Forderung des Bundesinnenministers nach Prüfung möglicher Abschiebungen aus Deutschland nach Syrien, Berichte über illegale Push-backs durch Frontex in der Ägäis, Fall Nawalny, COVID-19-Pandemie...

Gesamtkontext - 25. November 2020 - RegPK

Gesamtkontext - 25. November 2020 - RegPK

73m 46s

1:39 Kabinettsbericht

Naive Fragen zu:
Gesetzliche Rente (ab 6:12)
- weil Sie gerade sagten "Die meisten sind gut versorgt": letztes Jahr hat die Bundesregierung geantwortet, dass mehr als jede zweite Altersrente unter 900 Euro liegt. Ist das immer noch so? Und verstehen Sie 900 Euro als "gut versorgt"?
- wie groß sind die Reserven der gesetzlichen Krankenversicherung? (10:49)

11:10 Tag der Bundestagswahl
- warum der Tag?

14:02 Rechtsextremismus in Deutschland
- ich habe noch nicht ganz verstanden, mit welchen der 89 Maßnahmen Rassismus in der Polizei bekämpft werden soll (ab 25:13)
- ich höre jetzt keine Maßnahme heraus, die Rassismus...

Geschlossene Antwort - 23. November 2020 - RegPK

Geschlossene Antwort - 23. November 2020 - RegPK

52m 50s

Themen: Empfang des britischen und des französischen Außenministers in Berlin durch Bundesaußenminister Maas, COVID-19-Pandemie (Antigen-Schnelltests, Novemberhilfe, Maskenpflicht an Schulen, geplantes Bund-Länder-Treffen, Zurverfügungstellung von FFP2-Masken für vulnerable Gruppen, Schnelltests in Pflegeeinrichtungen, mögliche Dezemberhilfen, mögliche steuerfinanzierte Stabilisierung der GKV-Beiträge, Äußerungen des Gesundheitsministers zur Anzahl der Impfdosen für Deutschland), Boarding eines türkischen Frachtschiffes im Rahmen der Operation IRINI, Libysches Politisches Dialogforum, Führungspositionengesetz, Bericht der Weltorganisation für Meteorologie zur CO₂-Konzentration in der Atmosphäre, Vorschläge für eine Reform der Rentenversicherung, Telefonat zwischen der Bundeskanzlerin und dem slowenischen Ministerpräsidenten, Aktivitäten der „Grauen Wölfe“ in Deutschland, Erneuerbares-Energien-Gesetz

Naive Fragen zu:
Corona-Hilfen (ab 27:25)
- Ich habe eine...

Der Corona-Spot - 16. November 2020 - RegPK

Der Corona-Spot - 16. November 2020 - RegPK

54m 5s

Naive Fragen zu:
9:22 Seiberts Corona-Spot
- da die Bundesregierung 70 Prozent der Infektionen nicht nachvollziehen kann, würde mich, da Sie sich jetzt auf die Jugendlichen konzentriert haben, ob es auch Spots geben wird, die sich an andere Bevölkerungsgruppen richten. Sie werden ja nicht wissen, dass nur die Jugend für 70 Prozent dieser unbekannten Infektionen zuständig ist (ab 14:29)
- Es wird also keine Spots für andere Gruppen geben. Sie sprachen gerade von einer Zusammenarbeit mit Influencern. Was kostet so etwas?
- Eine Lernfrage, Herr Seibert: Haben Sie den Text geschrieben? Wer hat den Text abgenommen? (ab 20:47)
- Sie...

Mikrosouveränität - 11. November 2020 - RegPK

Mikrosouveränität - 11. November 2020 - RegPK

67m 55s

0:40 Kabinettsbericht

Naive Fragen zu:
7:23 Mikroelektronik/Technologische Souveränität
- was verstehen Sie unter "technologischer Souveränität"? Ist die BRD aktuell technologisch souverän?

34:20 Merkel & Joe Biden
- hat die Kanzlerin über den US-Drohnenkrieg mit Biden und damit Ramstein gesprochen? Sollen die weltweiten Drohnenmorde beendet werden? (ab 35:24)

38:35 Wirtschaftsprüfer-Reform
- Sind Sie der Meinung, dass mit Ihren Verschärfungen ein "zweites Wirecard" verhindert werden würde? (ab 40:47)
- im Vorfeld war ja davon die Rede, dass Sie eine Pflicht einführen, dass die Mandanten alle fünf Jahre ihre Prüfer austauschen müssen oder dass die Prüfungsgesellschaften aufgespaltet werden. Warum ist das jetzt alles...

Unvollständiges Bild - 9. November 2020 - RegPK

Unvollständiges Bild - 9. November 2020 - RegPK

61m 21s

Naive Fragen zu:
0:33 Corona-Demo in Leipzig
- ist es nicht richtig, dass der Dienstherr der 300 Bundespolizisten vor Ort Herr Seehofer ist und wenn diese 300 teils versagt haben am Samstag, dass wir Sie dazu befragen und Sie dazu Stellung nehmen und Verantwortung übernehmen müssen? Und ist es nicht richtig, dass diese 300 Angriffe auf Journalist*innen nicht verhindern konnten? (ab 19:24)
- Sie hatten die Demoauflösung angegesprochen: Das passierte kurz vor 16 Uhr in Leipzig. Danach wurde die Demo aber nicht aufgelöst. Die Masse hatte sich durchgesetzt gegen die Polizei und ist durch Leipzig, durch den symbolträchtigen Ring marschiert....

BPK - Wer bekommt den Corona-Impfstoff zuerst? - 9. November 2020

BPK - Wer bekommt den Corona-Impfstoff zuerst? - 9. November 2020

71m 10s

Thema: „Wie soll der Zugang zu einem COVID-19-Impfstoff geregelt werden?“ mit

Prof. Dr. Thomas Mertens, Vorsitzender der Ständigen Impfkommission (STIKO)
Prof. Dr. Alena Buyx, Vorsitzende Deutscher Ethikrat
Prof. Dr. Gerald Haug, Präsident der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina

1:56 Einführungsstatements

Naive Fragen zu:
23:25 Zentrale Datenbankerfassung der Geimpften
52:51 Zentral vs dezentrale Datenbankerfassung & Zahl der Priorisierten

48:20 Hans zum Ersten
1:00:49 Hans zum Zweiten

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