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Thema: Die Corona-Lage im Lockdown mit
- Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn
- Prof. Dr. Lothar H. Wieler, Präsident Robert Koch-Institut (RKI)
- Prof. Dr. Christian Drosten, Direktor Institut für Virologie, Charité Berlin
- Prof. Dr. Gernot Marx, Präsident Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI)

0:00 Beginn
1:17 Eingangsstatements
28:39 Beginn der Fragen

Naive Fragen zu:
49:01 "No Covid"-Strategie

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Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Eröffnungssitzung des Climate Adaption Summit, Virtueller Davos-Dialog des Weltwirtschaftsforums, Kabinettssitzung, Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus, Zeremonie zur Vollendung der Sulzbacher Thorarolle, Videokonferenz mit der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der Unionsfraktion), COVID-19-Pandemie (Impfstoffversorgung, Situation in Alten- und Pflegeheimen, Masken für Bedürftige, durch die EU-Kommission angekündigte Einführung einer neuen Kategorie zur Einstufung von Risikogebieten, mögliche Mehrfachverwendung von FFP2-Masken, Wachstum des Bruttoinlandsprodukts für 2021), Auftakt eines Gerichtsprozesses gegen einen ehemaligen KSK-Soldaten, Entschließungsentwurf des EU-Parlaments bezüglich eines Baustopps von Nord Stream 2, Atomwaffenverbotsvertrag, Rüstungsexporte nach Ägypten, EU-MERCOSUR-Abkommen, Falklandinseln

0:19 Termine der Kanzlerin
4:33 Coronapolitik

Naive Fragen...

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- NoCovid
- Kostenlose Masken

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Themen: Pressekonferenz der Bundeskanzlerin, Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zur ausdrücklichen Verankerung der Kinderrechte, Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht, Entwurf zweier Gesetze zur Änderung des Tierschutzgesetzes, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verpackungsgesetzes und anderer Gesetze zur Umsetzung der EU-Richtlinie für Einwegkunststoffe und der EU-Abfallrahmenrichtlinie, Entwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege, Erlass der Corona-Arbeitsschutzverordnung), COVID-19-Pandemie (Besprechung der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer, Schulschließungen/Aussetzung der Präsenzpflicht, Homeofficepflicht, Grenzkontrollen, veröffentlichte Zahlen des Robert-Koch-Instituts, Impfungen, Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken im Einzelhandel und im ÖPNV, Regelungen...

Themen: Verhaftung von Alexej Nawalny in Moskau, Gaspipeline Nord Stream 2, COVID-19-Pandemie (Sitzung des Coronakabinetts, Infektionslage, Genomsequenzierung, Stand der Impfungen, Treffen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder, Expertenanhörung, Ausgangsbeschränkungen, Beratungen der Staats- und Regierungschefs der EU, Virusmutationen, Gutscheine für FFP2-Masken, Diskussion über Lockerungen für Geimpfte, Hilfen für die Wirtschaft, Todesfälle in zeitlichem Zusammenhang mit Impfungen, Entwicklung von Medikamenten, Impfstoffversorgung in den von Israel besetzten Gebieten und im Gazastreifen), Reduzierung der Nutzung von Einwegverpackungen in der Gastronomie, Ausschluss einer Kabinettsumbildung, Vereidigung des US-Präsidenten, Eintreten der Bundesregierung für die Pressefreiheit

2:00 Nawalny
21:58 Coronakabinett

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48:19 Heiko...

Naive Frage zu:
- Home Office

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Naive Fragen zu:
- Lieferkettengesetz
- Einreiseregelung
- Coronahilfen
- Home Office
- FFP2-Maskenpflicht

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Naive Fragen zu:
8:38 Corona-App
- wie viele Nutzer der App gibt es? Die Downloadzahlen sind ja bekannt. Und wie viele Menschen nutzen die App aktuell? (ab 16:16)

19:11 Wirtschaftsleben/Homeoffice
- Falls der Shutdown des Privaten und Kulturellen und Light-Maßnahmen im Wirtschaftsbereich nicht ausreichen um die Infektionszahlen ausreichend zu senken, haben sie dann im BMWI bereits einen Überblick welche Teile der Produktion geschlossen werden können ohne die Daseinsvorsorge zu gefährden? (ab 20:28)
- Seibert meinte Freitag Ramelow kann seine Forderungen ja in die nächste Runde einbringen. Nehmen sie die Forderungen ernst?
- Im April waren ca 27% der Beschäftigten im...

Themen: Termine der Bundeskanzlerin (virtuelle Teilnahme am „One Planet Summit for Biodiversity“, Kabinettssitzung, virtuelle Teilnahme an der Bundesvorstandsklausur des DGB), Reise des Bundesaußenministers nach Ägypten, COVID-19-Pandemie (Impfungen, wissenschaftliche Beratung der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs, Äußerungen des thüringischen Ministerpräsidenten zu einer Verschärfung der Maßnahmen, geplanter Produktionsstandort von BioNTech in Marburg, Infektionsschutzmaßnahmen, Notzulassung von Impfstoffen, Kinderkrankengeld, Appell zur Ermöglichung von Homeofficearbeit, angekündigtes Hilfsprogramm für Innenstädte, Schutz vor Virusmutationen), Erstürmung des Kapitols in Washington, CO₂-Bepreisung, 150. Jahrestag der Gründung des Deutschen Reiches, Politiker Juan Guaidó in Venezuela (Interimspräsident Venezuela), NATO-Einsatz des Tenders „Werra“ in der Ägäis, Bundeslagebild Waffenkriminalität

Ohne naive Fragen heute.

Bitte...

3:12 Kabinettsbericht

Naive Fragen zu:
9:23 Unfallverhütungsbericht
- war das Tempolimit Thema?
- konnten Sie feststellen, dass es dort, wo es Tempolimits gibt, weniger Unfälle passieren?

14:28 Frauenquote
- Sie sagten, dass eine "Zielgröße Null" in Vorständen ab sofort begründet werden muss von den Unternehmen. Was für Gründe könnte es da dann geben, dass keine Frau in einem Vorstand sitzt? Und wer bewertet diese Gründe? Gibt es da ein Gremium, die sagt: Ja, das ist ein nachvollziehbarer Grund?
- d.h. die Gründe müssen die Unternehmen nur gegenüber sich selbst nennen und da gibt's dann niemanden, der sagt: das ist Bullshit?...