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Regierungstagebuch #85 - Vololab

Regierungstagebuch #85 - Vololab

14m 1s

...vom 17. November 2018 über unseren Besuch beim "Vololab" in Potsdam Babelsberg von jungen Journalisten, die beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausgebildet werden. Tilo war zur Diskussion eingeladen: "Mit der Politik auf Kuschelkurs – Hauptstadtjournalismus in der Krise?" Außerdem mit dabei: Kristin Joachim (ARD Hauptstadtstudio), Carsten Schneider ( parlamentarischer Geschäftsführer SPD-Bundestagsfraktion), Gerhard Hofmann (Buchautor und ehem. Berliner Chefkorrespondent RTL/ntv)

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Unverhältnismäßig - 16. November 2018 - RegPK

Unverhältnismäßig - 16. November 2018 - RegPK

48m 3s

Naive Fragen zu:
Maßnahmen gegen Fahrverbote (ab 5:35 min)
- eine Lernfrage. Ich bin ein bisschen verwirrt. Also EU-Recht schlägt ja immer noch nationales Recht. Wenn die EU sagt, dass der Grenzwert bei 40 Mikrogramm liegt, warum können Sie dann sagen „Nein, 50 Mikrogramm reichen auch“? (ab 10:33 min)

Fall Khashoggi (ab 24:55 min)
- die saudische Generalstaatsanwaltschaft hat jetzt festgestellt, dass Mohammed bin Salman überhaupt nichts mit diesem Mord an Herrn Khashoggi zu tun habe, dafür aber fünfzehn andere. Wie bewerten Sie die Stellungnahme der saudischen Staatsanwaltschaft und deren ich nenne es einmal so Ermittlungsergebnis?
- Sie hatten jetzt...

Regierungstagebuch #84 - Hochbefangen

Regierungstagebuch #84 - Hochbefangen

22m 30s

...vom 16. November 2018 über die Ergebnisse des "Bürgerdialogs" der Bundesregierung über Europa, Maßnahmen gegen Dieselfahrverbote, Fall Khashoggi, Abschiebungen nach Syrien, Bundesregierung vs. Vattenfall und zu viel Nähe zur Macht

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Das Schweigen der Waffen - 14. November 2018 - RegPK

Das Schweigen der Waffen - 14. November 2018 - RegPK

37m 1s

Naive Fragen zu:
"Pressestatements" von Macron & Merkel (ab 1:49 min)
- Von welcher Seite geht denn dieser Wunsch aus, keine Fragen zu beantworten, Frau Fietz? (ab 3:40 min)

Abschiebung nach Afghanistan (ab 5:20 min)
- Wenn Sie von zehn Haftfällen sprechen, haben diese zehn Männer ihre Haft dann abgesessen? Was ist mit den anderen 32 Männern?
- Es gab ja schon einmal den Fall, dass ein Vergewaltiger für sieben Jahre in den Knast gekommen ist, dann nach einem Jahr herausgekommen ist und in Afghanistan jetzt in Freiheit ist. (ab 6:15 min)
- Die 32 waren jetzt keine Haftfälle. Waren...

Regierungstagebuch #83 - Unangenehme Einseitigkeit

Regierungstagebuch #83 - Unangenehme Einseitigkeit

20m 25s

...vom 14. November 2018 über die neueste Abschiebung nach Afghanistan, Regierungsreaktion auf die Eskalation in Gaza, Krieg im Jemen, deutsche Gefangene in der Türkei, Modefragen und unsere Entschuldigung für das vorherige Tagebuch.

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Illegitime Wahlen - 12. November 2018 - RegPK

Illegitime Wahlen - 12. November 2018 - RegPK

30m 39s

Themen: Waldbrände in Kalifornien, Gespräch der Bundeskanzlerin mit dem französischen Präsidenten und dem ukrainischen Präsidenten, Neubesetzung der Leitung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Rücktritt Horst Seehofers vom CSU-Vorsitz, angebliche extremistische Netzwerke innerhalb der Bundeswehr, Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch im Internet, mögliche Ausreise von Asia Bibi nach Deutschland, UN-Migrationspakt, Besuch des Bundesaußenministers in China, Beendigung der Luftbetankung von Flugzeugen der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition durch die USA, am Jemen-Konflikt unmittelbar beteiligte Staaten, Berichte über die Weitergabe von Detailinformationen über den Tod des saudi-arabischen Journalisten Khashoggi durch türkische Behörden an Deutschland

Ohne naive Fragen heute.

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Tilo...

Regierungstagebuch #82 - SPD-Debattencamp

Regierungstagebuch #82 - SPD-Debattencamp

38m 45s

...vom 10. November 2018 über das SPD-Debattencamp in Berlin Köpenick mit Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) im Gespräch mit der Basis, Jenny Günther (Einmischen! Politik Podcast) und Paul Gäbler (Res Publica Podcast) über ihre Eindrücke sowie mit Neusozi Barki und natürlich Tyler

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Jahresgutachten der fünf Wirtschaftsweisen - 7. November 2018 - BPK

Jahresgutachten der fünf Wirtschaftsweisen - 7. November 2018 - BPK

56m 3s

Vorstellung des Jahresgutachtens 2018/19 des Sachverständigenrats
zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung mit:
- Prof. Dr. Christoph M. Schmidt,
- Prof. Dr. Peter Bofinger,
- Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. Feld,
- Prof. Dr. Isabel Schnabel
- Prof. Volker Wieland, Ph.D.

Naive Fragen (ab 15:10 min)
- Sie bezeichnen die geplante Entlastung beim Soli durch Freibeträge, die niedrige Einkommen entlasten würden, als anreizfeindlich und empfehlen dann eine komplette Abschaffung, die vor allem höhere Einkommen entlasten würde, als einen Schritt in die richtige Richtung.
Die Richtung scheint immer Entlastung im oberen Einkommensbereich zu sein. Ist das nicht "Trickle Down Economics", die Sie...