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Umdenkerei - 24. Januar 2020 - RegPK

Umdenkerei - 24. Januar 2020 - RegPK

‧ 79m 8s

Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Empfang des albanischen Ministerpräsidenten, Besuch des Präsidenten der Republik Senegal, Gespräch mit Mitgliedern der Kommission „30 Jahre friedliche Revolution und Deutsche Einheit“, Benefizkonzert zum Gedenken an den 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, Empfang des polnischen Ministerpräsidenten, Gedankenaustausch mit dem israelischen Staatspräsidenten, Kabinettssitzung, Gedenkstunde des Deutschen Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus, 70. Jubiläum des Sozialverbands VdK, Gespräch mit dem Special Olympics Chairman, Festveranstaltung „30 Jahre Friedliche Revolution und Neugründung des Freistaates Sachsen - 90 Jahre Kurt Biedenkopf“), Vorstellung der Sonderbriefmarke „Pressefreiheit“, mögliche Hilfen für Albanien für den Wiederaufbau nach den Schäden durch das Erdbeben...

Soundcheck - 22. Januar 2020 - RegPK

Soundcheck - 22. Januar 2020 - RegPK

‧ 74m 4s

Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer verstärkten Zusammenarbeit zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft, Bericht der Bundesregierung über die Erfahrungen mit der Präimplantationsdiagnostik, Erklärung des Bundes zur Phase 1 des Nationalen Aktionsplans Integration, Ausbruch des Coronavirus in China), Expertenanhörung zur Datenstrategie der Bundesregierung, Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Polen, Aufhebung der Sperre von Wikipedia in der Türkei, Rede des US-Präsident in Davos, Reise der Bundeskanzlerin in die Türkei, Managerinnen-Barometer des DIW, Vorwürfe gegen türkische Sicherheitsbeamte im Zusammenhang mit der Berliner Libyen-Konferenz, Kritik der Deutschen Rentenversicherung am Entwurf eines Grundrentengesetzes, Kritik an der Umsetzung der Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel...

Agiles CyberCyber - 20. Januar 2020 - RegPK

Agiles CyberCyber - 20. Januar 2020 - RegPK

‧ 69m 7s

Themen: Berliner Libyen-Konferenz, Family Research and Demographic Analysis, Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts, Entwurf eines Grundrentengesetzes, Oxfam-Bericht zu sozialer Ungleichheit, Global Social Mobility Index des Weltwirtschaftsforums, Medienberichte über Bedrohungen für US-Soldaten in Deutschland, CDP-Ranking von Unternehmen, möglicher Austritt des Irans aus dem Atomwaffensperrvertrag, Gesichtserkennung im öffentlichen Raum, Kampagne #Dorfkinder des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, Forderung nach Befassung des Koalitionsausschusses mit den jüngsten Bauernprotesten, Einstufung des Überwasserschiffbaus als Schlüsseltechnologie, Cyber Innovation Hub der Bundeswehr, Bündnis „Sichere Häfen“, Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge aus griechischen Flüchtlingslagern, Ausbruch des Coronavirus in Wuhan, Kohleausstieg, Vorgehen...

Mammutausgabe - 17. Januar 2020 - RegPK

Mammutausgabe - 17. Januar 2020 - RegPK

‧ 80m 55s

Naive Fragen zu:
Libyen-Konferenz (ab 9:55)
- Ist Herr Haftar eingeladen, kommt der? (ab 27:50)
- Im Anschluss an die Frage des Kollegen aus Holland: Steht die Bundesregierung noch zu ihrer Enthaltung im UN-Sicherheitsrat 2011, als es um die Intervention in Libyen ging? Ist das immer noch eine gute Entscheidung gewesen?

USA vs Iran (ab 39:05)
- können Sie ein Beispiel dafür nennen, wie Sie sich in letzter Zeit gegen die Amerikaner durchgesetzt haben? (ab 49:20)

Kohleausstieg (ab 54:22)
- Ich würde als Erstes gerne wissen, was ich nicht verstanden habe, wer für die Renaturierung der durch den Kohlenbau zerstörten...

Berliner Prozess - 15. Januar 2020 - RegPK

Berliner Prozess - 15. Januar 2020 - RegPK

‧ 78m 20s

Themen: Kabinettssitzung (Rohstoffstrategie der Bundesregierung, Nationale Bioökonomiestrategie), Empfang der Präsidentin der Europäischen Kommission, Berliner Libyen-Konferenz, Kohleausstieg, heutiges Gespräch über den Strukturwandel in der Automobilindustrie, Strafmaß für sexuellen Kindesmissbrauch, Besuch der Bundesverteidigungsministerin von deutschen Soldaten im Irak, Nuklearabkommen mit dem Iran, Vorwürfe von Mobbing und Rassismus bei der Deutschen Welle, Medienberichte über eine bevorstehende Reise der Bundeskanzlerin in die Türkei, Förderprogramm Elektromobilität, Forderungen nach einem restriktiveren Verkauf von Schreckschusspistolen, Absage der gemeinsamen Pressekonferenz von Bundesminister Seehofer und Bundesministerin Giffey zum Thema Stärkung der Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus, Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs im Iran

Ohne naive Fragen heute.

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Eins zu Eins - 13. Januar 2020 - RegPK

Eins zu Eins - 13. Januar 2020 - RegPK

‧ 64m 2s

Themen: Zunehmende Angriffe auf Amts- und Mandatsträger aus dem kommunalen Bereich, möglicher Besuch des türkischen Präsidenten in Berlin, geplante Libyen-Konferenz in Berlin, Nord Stream 2, Demonstrationen im Iran, Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs im Iran, Tötung von General Soleimani, Sicherheitslage der Bundeswehrsoldaten in Mali, Angriff auf einen Militärstützpunkt in Niger, Kohleausstieg, Grundrente, Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland, Verbleib US-amerikanischer Truppen im Irak, Gesetzentwurf zum strafrechtlichen Schutz bei Verunglimpfung der Europäischen Union und ihrer Symbole, Aufklärung des Mordfalls Khashoggi, geplante Ausweitung der Regeln für Einwegkunststoffe auf EU-Ebene, Präsidentschaftswahl in der Republik China, Gutachten zum EuGH-Urteil zur Erfassung der Arbeitszeit, Ankündigung des bayerischen...