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- NoCovid
- Kostenlose Masken
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Themen: Pressekonferenz der Bundeskanzlerin, Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zur ausdrücklichen Verankerung der Kinderrechte, Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht, Entwurf zweier Gesetze zur Änderung des Tierschutzgesetzes, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verpackungsgesetzes und anderer Gesetze zur Umsetzung der EU-Richtlinie für Einwegkunststoffe und der EU-Abfallrahmenrichtlinie, Entwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege, Erlass der Corona-Arbeitsschutzverordnung), COVID-19-Pandemie (Besprechung der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer, Schulschließungen/Aussetzung der Präsenzpflicht, Homeofficepflicht, Grenzkontrollen, veröffentlichte Zahlen des Robert-Koch-Instituts, Impfungen, Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken im Einzelhandel und im ÖPNV, Regelungen...
Themen: Verhaftung von Alexej Nawalny in Moskau, Gaspipeline Nord Stream 2, COVID-19-Pandemie (Sitzung des Coronakabinetts, Infektionslage, Genomsequenzierung, Stand der Impfungen, Treffen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder, Expertenanhörung, Ausgangsbeschränkungen, Beratungen der Staats- und Regierungschefs der EU, Virusmutationen, Gutscheine für FFP2-Masken, Diskussion über Lockerungen für Geimpfte, Hilfen für die Wirtschaft, Todesfälle in zeitlichem Zusammenhang mit Impfungen, Entwicklung von Medikamenten, Impfstoffversorgung in den von Israel besetzten Gebieten und im Gazastreifen), Reduzierung der Nutzung von Einwegverpackungen in der Gastronomie, Ausschluss einer Kabinettsumbildung, Vereidigung des US-Präsidenten, Eintreten der Bundesregierung für die Pressefreiheit
2:00 Nawalny
21:58 Coronakabinett
Naive Fragen zu:
48:19 Heiko...
Naive Frage zu:
- Home Office
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Naive Fragen zu:
- Lieferkettengesetz
- Einreiseregelung
- Coronahilfen
- Home Office
- FFP2-Maskenpflicht
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Naive Fragen zu:
8:38 Corona-App
- wie viele Nutzer der App gibt es? Die Downloadzahlen sind ja bekannt. Und wie viele Menschen nutzen die App aktuell? (ab 16:16)
19:11 Wirtschaftsleben/Homeoffice
- Falls der Shutdown des Privaten und Kulturellen und Light-Maßnahmen im Wirtschaftsbereich nicht ausreichen um die Infektionszahlen ausreichend zu senken, haben sie dann im BMWI bereits einen Überblick welche Teile der Produktion geschlossen werden können ohne die Daseinsvorsorge zu gefährden? (ab 20:28)
- Seibert meinte Freitag Ramelow kann seine Forderungen ja in die nächste Runde einbringen. Nehmen sie die Forderungen ernst?
- Im April waren ca 27% der Beschäftigten im...
Themen: Termine der Bundeskanzlerin (virtuelle Teilnahme am „One Planet Summit for Biodiversity“, Kabinettssitzung, virtuelle Teilnahme an der Bundesvorstandsklausur des DGB), Reise des Bundesaußenministers nach Ägypten, COVID-19-Pandemie (Impfungen, wissenschaftliche Beratung der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs, Äußerungen des thüringischen Ministerpräsidenten zu einer Verschärfung der Maßnahmen, geplanter Produktionsstandort von BioNTech in Marburg, Infektionsschutzmaßnahmen, Notzulassung von Impfstoffen, Kinderkrankengeld, Appell zur Ermöglichung von Homeofficearbeit, angekündigtes Hilfsprogramm für Innenstädte, Schutz vor Virusmutationen), Erstürmung des Kapitols in Washington, CO₂-Bepreisung, 150. Jahrestag der Gründung des Deutschen Reiches, Politiker Juan Guaidó in Venezuela (Interimspräsident Venezuela), NATO-Einsatz des Tenders „Werra“ in der Ägäis, Bundeslagebild Waffenkriminalität
Ohne naive Fragen heute.
Bitte...
3:12 Kabinettsbericht
Naive Fragen zu:
9:23 Unfallverhütungsbericht
- war das Tempolimit Thema?
- konnten Sie feststellen, dass es dort, wo es Tempolimits gibt, weniger Unfälle passieren?
14:28 Frauenquote
- Sie sagten, dass eine "Zielgröße Null" in Vorständen ab sofort begründet werden muss von den Unternehmen. Was für Gründe könnte es da dann geben, dass keine Frau in einem Vorstand sitzt? Und wer bewertet diese Gründe? Gibt es da ein Gremium, die sagt: Ja, das ist ein nachvollziehbarer Grund?
- d.h. die Gründe müssen die Unternehmen nur gegenüber sich selbst nennen und da gibt's dann niemanden, der sagt: das ist Bullshit?...
Themen: COVID-19-Pandemie (aktuelle Infektionslage, Verfügbarkeit von Impfstoffen, Zulassung weiterer Impfstoffe, Austausch mit Wissenschaftlern, mögliche Beschleunigung des Zulassungsverfahrens für einen von AstraZeneca entwickelten Impfstoffkandidaten, mögliche generelle Zulassung für Sechs-Dosen-Impfstoffampullen, Impfstoffbeschaffung durch die EU-Kommission, Planungen für den zeitlichen Ablauf der Impfungen, morgige Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder, Ausflüge in Wintersportgebiete, Impfstoffbestellung, Forderungen von Menschenrechtsorganisationen nach einem vorübergehenden Verzicht auf Regeln zum Schutz geistigen Eigentums zur Ermöglichung der Impfstoffherstellung durch andere Hersteller, Frisuren von Regierungsmitgliedern, Impfstoffproduktion), Urteil eines Londoner Gerichts in Sachen Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA, Empfehlung der OECD für Erhebung einer Vermögenssteuer, Errichtung...
Heute ohne naive Fragen.
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