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Fahrradpolitik - 6. Juni 2018 - RegPK

Fahrradpolitik - 6. Juni 2018 - RegPK

‧ 44m 25s

Kabinettsthemen (ab 1:01 min)

Naive Fragen zu:
Deutsche Welle (ab 10:30 min)
- eine Lernfrage, da der Auftrag der Deutschen Welle jetzt auch im Kabinett besprochen wird: Was ist aus Sicht der Bundesregierung der Unterschied zu „Russia Today“? Denn denen wird ja auch immer vorgeworfen, dass im Kreml die Aufträge verteilt werden.
- Ich bin ja auch Fan des Senders. Aber habe ich es jetzt richtig verstanden? Die Deutsche Welle kann also den Auftrag, den das Kabinett heute beschlossen hat, auch ignorieren, wenn die Deutsche Welle...

US-Botschafter (ab 13:20 min)
- eine Lernfrage. Unter welchen Bedingungen kann die Bundesregierung zum...

"Fakten sind mein Ding!" - 4. Juni 2018 - RegPK

‧ 74m 20s

Naive Fragen zu:
“Mord” in Kiew (ab 1:05 min)
- es war noch die Frage von Freitag offen, wann das BKA zuletzt dem ukrainischen Geheimdienst SBU Nachhilfe gegeben hat, Workshops abgehalten hat oder etwas getan hat, was damit zu tun haben könnte (5:00 min)

Gaulands Vogelschiss (ab 6:26 min)
- Hat die Bundesregierung einen Kommentar zu den Äußerungen von Herrn Gauland am Wochenende?

US-Botschaftervorhaben (ab 12:11 min)
- begrüßt die Kanzlerin diese Aussagen des Botschafters? Wenn er Konservative puschen will, dann ist das doch gut für die Kanzlerin. (13:46 min)

Merkels Visionen (ab 19:30 min)
- mich würde auch noch...

"Überraschung" aus Kiew - 1. Juni 2018 - RegPK

‧ 59m 26s

Naive Fragen zu:
"Mord" in Kiew (ab 16:55 min)
- findet die Bundesregierung es okay, dass die ukrainische Partnerregierung einen Mord vortäuscht? (ab 18:05 min)
- Wann hat die Kanzlerin von diesem Komplott erfahren? Hat sie das alles aus den Medien erfahren, wie wir, und wurde sie auch an der Nase herumgeführt?
- Frau Adebahr, ich habe jetzt auf einem Foto gesehen, wie Herr Maas Herrn Poroschenko die Hand drückt. Ich meine, Herr Steinmeier wurde vor zwei Tagen dreist angelogen. Der musste ja auch O-Töne zu diesem Fake-Mord abgeben. Was hat Herr Maas Herrn Poroschenko mit auf den Weg gegeben?...

Auskennerkandidaten - 30. Mai 2018 - RegPK

Auskennerkandidaten - 30. Mai 2018 - RegPK

‧ 62m 0s

Naive Fragen zu:
BAMF-Affäre (ab 2:14 min)
- ist McKinsey immer noch für die Arbeitsprozesse im BAMF zuständig? (ab 11:41 min)
- Das war ja nicht die Frage.

Kabinettsthemen (ab 14:40 min)

KFOR-Verlängerung/Bundeswehr (ab 19:20 min)
- Das dauert jetzt ja schon 20 Jahre. Was ist das Exit-Szenario der Bundesregierung, wann ist Schluss?

Verlängerung von Operation Sophia (ab 21:20 min)
- Sie hatten von kriminellen Schleusernetzwerken gesprochen, die man bekämpfe. Können Sie uns einmal sagen, wie viele davon man seit Beginn der Mission und in diesem Jahr lahmgelegt hat?
- „Mutmaßlich“ ist das eine wie viele waren es tatsächlich?

Kohlekommission...

Frustrierte Investitionen - 23. Mai 2018 - RegPK

Frustrierte Investitionen - 23. Mai 2018 - RegPK

‧ 69m 19s

Kabinettsbericht (ab 1:05 min)

Naive Fragen zu:
Atomgesetz (ab 8:55 min)
- haben die Atomkraftwerksbetreiber Vorteile, wenn sie ihre Atomkraftwerke vorab, also noch vor dem Ende der vereinbarten Laufzeit, abschalten? (ab 16:00 min)
- Gibt es von Regierungsseite etwas in Ihrem Entwurf, das die Betreiber dazu bringt, diese Kraftwerke noch früher abzuschalten?

Abschiebung nach Afghanistan (ab 49:01 min)
- ich wollte zum Abschiebeflug nach Kabul kommen, der heutige Morgen in Kabul angekommen sein soll. Da heißt es, dass unter den Abgeschobenen zwölf Straftäter sowie drei Identitätsverweigerer gewesen sein sollen. Können Sie mir sagen, ob diese 15 Personen alle Männer waren?...