
Angebotspflicht - 13. April 2021 - RegPK
Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Zweite Verordnung zur Änderung der Corona-Arbeitsschutzverordnung, Gesetzespaket zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik ab 2023, Stadtentwicklungsbericht 2020, Bericht der Bundesregierung zum gesamtdeutschen Fördersystem für strukturschwache Regionen, Entwurf eines Maßnahmenpakets für Bürokratieerleichterungen, Rahmenkonzept „Stiftung Orte deutscher Demokratiegeschichte“), COVID-19-Pandemie, angekündigte Aufstockung der in Deutschland stationierten US-Truppen, geplante Einleitung von Reaktorkühlwasser des Kernkraftwerks Fukushima in den Pazifik, Onlineveranstaltung der USA zum Klimaschutz, Lage in der Ostukraine
2:00 Bericht aus dem Kabinett
Naive Fragen zu:
17:37 Infektionsschutzgesetz
- Warum ist der Inzidenzwert bei 100? Die Mehrheit der Wissenschaft...