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Regierungstagebuch #82 - SPD-Debattencamp

Regierungstagebuch #82 - SPD-Debattencamp

‧ 38m 45s

...vom 10. November 2018 über das SPD-Debattencamp in Berlin Köpenick mit Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) im Gespräch mit der Basis, Jenny Günther (Einmischen! Politik Podcast) und Paul Gäbler (Res Publica Podcast) über ihre Eindrücke sowie mit Neusozi Barki und natürlich Tyler

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Jahresgutachten der fünf Wirtschaftsweisen - 7. November 2018 - BPK

Jahresgutachten der fünf Wirtschaftsweisen - 7. November 2018 - BPK

‧ 56m 3s

Vorstellung des Jahresgutachtens 2018/19 des Sachverständigenrats
zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung mit:
- Prof. Dr. Christoph M. Schmidt,
- Prof. Dr. Peter Bofinger,
- Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. Feld,
- Prof. Dr. Isabel Schnabel
- Prof. Volker Wieland, Ph.D.

Naive Fragen (ab 15:10 min)
- Sie bezeichnen die geplante Entlastung beim Soli durch Freibeträge, die niedrige Einkommen entlasten würden, als anreizfeindlich und empfehlen dann eine komplette Abschaffung, die vor allem höhere Einkommen entlasten würde, als einen Schritt in die richtige Richtung.
Die Richtung scheint immer Entlastung im oberen Einkommensbereich zu sein. Ist das nicht "Trickle Down Economics", die Sie...

Praxistauglich - 7. November 2018 - RegPK

Praxistauglich - 7. November 2018 - RegPK

‧ 65m 21s

Naive Fragen zu:
Kabinettsthemen (ab 30:53 min)
- können Sie uns die Themen nennen, die heute ohne Aussprache beschlossen wurden? Wie viele waren das?
- Können Sie uns die Themen nennen? Sie müssen sie ja nicht wie die anderen erläutern. Damit können wir dann nachfragen.

5G (ab 34:20 min)
- ich würde gerne noch einmal wissen, warum die Bundesregierung auch eine parlamentarische Anfrage nicht beantworten kann, nämlich danach, wie groß die Flächen ohne 5G künftig sein werden. Sie hatten sich ja irgendwie auf 98 Prozent festgelegt. Aber warum können Sie das nicht beantworten? (ab 36:00 min)
- Es gab eine...

Regierungstagebuch #80 - Blitzverbandsbeteiligung

Regierungstagebuch #80 - Blitzverbandsbeteiligung

‧ 25m 9s

...vom 7. November 2018 über die Einschätzungen unserer Wirtschaftsweisen sowie die heutigen Themen der RegPK u.a. über 5G-Abdeckung, Seehofers Deals mit den südeuropäischen Ländern und Ferkelkastration...

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Krisenbogen - 5. November 2018 - RegPK

Krisenbogen - 5. November 2018 - RegPK

‧ 47m 49s

Naive Fragen zu:
Causa Maaßen (ab 2:15 min)
- angesichts der Kontroverse, die die Rede verursacht hat, wäre es möglich, das Manuskript zu veröffentlichen? (6:40 min)

Krieg im Jemen/Waffenexporte (ab 13:20 min)
- nach den Friedensbemühungen der britischen und amerikanischen Beteiligten haben die Saudis am Wochenende Hodeihda angegriffen. Wie bewertet das die Bundesregierung?
- meine Frage bezog sich auf die Offensive der Saudis, die die Bemühungen offenbar torpedieren wollen...
- report München & der Stern hatten im September berichtet, dass deutsche Patrouillenboote zur Seeblockade des Jemen eingesetzt werden. Können Sie das mittlerweile bestätigen? (ab 21:22 min)
- Aber es wird...

Regierungstagebuch #79 - Praxisnahe Alternative

Regierungstagebuch #79 - Praxisnahe Alternative

‧ 9m 44s

...vom 5. November 2018 über die Lage auf Sizilien, die erneute Causa Maaßen, Hartz 4, betäubungslose Ferkelkastration, die neue saudische Offensive im Jemen, deutsche Patrouillenboote, US-Sanktionen gegen Iran und Stresstest für europäische Banken.

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Schlechtleistung - 31. Oktober 2018 - RegPK

Schlechtleistung - 31. Oktober 2018 - RegPK

‧ 59m 15s

Themen: Kabinettssitzung (Zweites Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes, Zweite Verordnung zur Anpassung der Höhe des gesetzlichen Mindestlohns, 12. Existenzminimumbericht, 3. Steuer-progressionsbericht, ohne Aussprache behandelte Themen), Bundes-Immissionsschutzgesetz, Mindestlohn, Gutachten zur Zusammenarbeit zwischen der Bundespolizei und der Bayerischen Grenzpolizei, Nachfolge im Amt des BfV-Präsidenten, Medienbericht über einen angeblich geplanten Dieselgipfel, Ausbau von Fotovoltaik und Windstrom in Deutschland, angekündigter Verzicht der Bundeskanzlerin auf den CDU-Vorsitz, Brief an den EU-Umweltkommissar hinsichtlich der Schaffung eines Gesetzes für den Erlass besonderer Emissionsstandards für bestimmte Fahrzeuge in Deutschland, Aufnahme von Mitgliedern der syrischen Weißhelme in Deutschland, Reise der Bundeskanzlerin in die Ukraine, Kleine Anfrage zur Einsatzfähigkeit von...